Andalusiens Ministerpräsident zieht Regionalwahlen um fünf Monate vor

Juan Manuel Moreno hat die Wahlen auf den 19. Juni festgelegt. Der ursprüngliche Termin war der 27. November

Wahlen in Andalusien 2022
Miniterpräsident Juan Manuel Moreno erklärte in einem Radiointerview den Grund für die Neuwahlen. Foto: Junta de Andalucía
- Werbung -

Wahlen in Andalusien 2022

Es war ein offenes Geheimnis, welches Anfang der Woche bestätigt wurde: Am 19. Juni gehen die Andalusier an die Urnen, um die nächste Regionalregierung zu wählen – fünf Monate früher als vorgesehen. Das erklärte Ministerpräsident Juan Manuel Moreno gegenüber der Presse.

Die Wahl in der bevölkerungsreichsten Region Spaniens ist für das ganze Land eine bedeutsame Wahl.

Der andalusische Präsident begründete die Vorverlegung der Wahlen in Andalusien 2022, damit, „den Haushalt für 2023 rechtzeitig planen zu können.“  Die Regierung von Morenos Parteienkoalition, der konservativen PP und den liberalen Ciudadanos, ist nur möglich mit Unterstützung der rechten Partei Vox, die bei den Wahlen im Jahr 2019 zwölf Sitze im andalusischen Parlament erhielt.

Vox hatte den aktualisierten diesjährigen Haushalt abgelehnt, was zu einer Blockierung vieler Projekte in Andalusien geführt hatte. „Andalusien kann nicht mit dem Haushalt 2021 weitermachen, der zu einer Zeit erstellt wurde, als es noch keinen Krieg in Europa und keine steigende Inflation gab“, sagte Moreno.

Er bedankte sich auf seinem Twitter-Kanal bei seiner Regierungsmannschaft, die bis zum Wahltermin normal weiterarbeiten wird. Das andalusische Parlament hingegen wird seine Tätigkeit einschränken. Alle Gesetzesentwürfe und Initiativen, die sich im parlamentarischen Verfahren befinden, werden gestoppt. Sie müssen in der neuen Legislaturperiode erneut vorgelegt werden.

Umfragen sagen komfortablen Sieg für Moreno voraus

In Andalusien sagen die Umfragen einen komfortablen Sieg für Juan Manuel Moreno voraus, der im Jahr 2019 die sozialistische Regierung nach fast vier Jahrzehnten in der Regierung abgelöst hatte. Eine Weiterführung der Regierung mit dem bisherigen Koalitionspartner Ciudadanos gilt als schwierig, da dieser nur noch wenig Zustimmung erhält.

Vox-Chef Santiago Abascal kündigte hingegen schon an, er werde sich dieses Mal nur mit einer Regierungsbeteiligung zufriedengeben.

Das Ziel des amtierenden Ministerpräsidenten ist aber ganz klar: „Ich würde gerne allein regieren und schlage den Andalusiern eine gemäßigte Regierung vor“, erklärte er in einem Interview mit dem spanischen Radiosender Cope Sevilla. Am 19. Juni wird entschieden, ob er sein Ziel erreicht hat.

Quellen: Cadena Ser, Cope Sevilla, Diario SUR

- Werbung -

HINTERLASSE EINE ANTWORT

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein