Ergebnisse der Wahlen in Málaga 2023
Bürger in ganz Spanien haben am Sonntag, den 28. Mai, an den Kommunalwahlen teilgenommen, um zu entscheiden, wer in den nächsten vier Jahren die Geschicke ihrer Gemeinden leiten wird.
Parallel zu den Kommunalwahlen fanden auch Regionalwahlen in 12 spanischen Autonomen Regionen (Comunidades Autónomas) sowie in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla statt.
In Andalusien waren die Regionalwahlen auf das Jahr 2022 vorgezogen worden. Damals wurde Juan Manuel Moreno (Partido Popular) mit absoluter Mehrheit im Amt als andalusischer Ministerpräsident bestätigt.
In der Provinz Málaga hatten 1,2 Millionen Wähler die Möglichkeit, in 103 Gemeinden die Bürgermeister zu bestimmen.
Schon nach den ersten Hochrechnungen zeichnete sich am Sonntagabend überwiegend ein Sieg der konservativen Partido Popular (PP) ab. Die Wahlen haben zudem den Einzug der rechtspopulistischen Vox-Partei in fast alle großen Gemeinderäte bestätigt, darunter Estepona und Mijas mit 3 sowie Málaga-Stadt und Marbella mit 2 Sitzen.
Ergebnisse in den Gemeinden der Provinz Málaga
In der Provinzhauptstadt Málaga erlangte der amtierende Bürgermeister Francisco de la Torre (PP) die absolute Mehrheit zurück, die er im Jahr 2015 verloren hatte. Der mittlerweile 80-jährige Bürgermeister, der seit 22 Jahren im Amt ist, war bei den Wahlen in Málaga 2023 zum sechsten Mal angetreten.
Seine Partei erreichte 17 der insgesamt 31 Sitze im Rathaus, während die sozialistische PSOE zwei Sitze verlor und nur auf 10 Sitze kam. Die Partei Con Málaga erlangt zwei Sitze und die Rechtpopulisten von Vox treten mit zwei Vertretern in den Gemeinderat in Málaga ein.
In Marbella sah es in der Wahlnacht zeitweise so aus, als würde die Partido Popular, angeführt von der amtierenden Bürgermeisterin Ángeles Muñoz, ihre absolute Mehrheit verlieren. Die Partei von Muñoz behielt jedoch nach einem spannenden Abend den nötigen 14. Sitz im Gemeinderat.
Die zweitstärkste Partei in Marbella ist die PSOE mit acht Sitzen, die Partei OSP aus San Pedro de Alcántara erhielt drei Sitze und Vox gewann zwei Sitze.
Die Partido Popular in Estepona hat unterdessen erneut souverän die absolute Mehrheit erreicht. Kleiner Wermutstropfen: Der amtierende Bürgermeister José María García Urbano erlangte vier Sitze weniger als 2019 und bleibt somit weit entfernt von den 21 Sitzen in der vorherigen Legislaturperiode.
Dennoch erhält die PP 60,63 Prozent der Stimmen, was sich in 17 Sitzen im Gemeinderat niederschlägt. Die PSOE in Estepona schaffte es lediglich auf 5 Sitze und Vox auf 3 Sitze im Gemeinderat.
Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2019 war García Urbano der Bürgermeister, der spanienweit den größten Stimmenanteil für seine Partei erreichen konnte.
In Torremolinos hat Margarita del Cid von der PP einen Erdrutschsieg errungen und acht zusätzliche Sitze erhält, womit ihre Partei auf insgesamt 17 Sitze und damit eine klare absolute Mehrheit kommt. Die PSOE stürzte indes von 8 auf 5 Sitze und 18,41 % der Stimmen ab. Die dritte Kraft in Torremolinos ist Vox mit 2 Sitzen, die Links-Koalition Con Andalucía erhält weitere 2 Sitze.
In Benalmádena gibt es einen Regierungswechsel: Die PP gewinnt die Mehrheit und schickt den sozialistischen Bürgermeister Víctor Navas (9 Sitze) in die Opposition. Die PP gewann 13 Sitze (6 mehr als 2019), was bedeutet, dass der Kandidat Juan Antonio Lara neuer Bürgermeister wird. Vox behält seine zwei Sitze in Benalmádena und Con Andalucía kommt auf einen Sitz.
In Fuengirola haben die Bürger ihr Vertrauen in die PP und Bürgermeisterin Ana Mula bekräftigt, indem sie ihr eine weitere absolute Mehrheit gaben. Mulas Partei wird voraussichtlich 15 der 25 Stadträte stellen, ebenso viele wie 2019. Die PSOE bleibt die zweitstärkste Partei, wenn auch mit einem deutlichen Abstand.
In Mijas ging die sozialistische PSOE mit zehn Sitzen erneut als Sieger aus den diesjährigen Kommunalwahlen hervor, zwei Sitze mehr als vor vier Jahren. Dieses Ergebnis reicht indes nicht für die absolute Mehrheit, weshalb der amtierende Bürgermeister Josele González die Unterstützung von anderen Fraktionen benötigt, um wiedergewählt zu werden. Die PP behielt die gleiche Anzahl von Ratsmitgliedern (neun), Vox gewann drei, Ciudadanos zwei und Por Mi Pueblo einen Sitz.
In Vélez-Málaga ist die PP mit Jesús Lupiáñez an der Spitze mit 10 der 25 Abgeordneten die stärkste Kraft, und der bisherige sozialistische Bürgermeister Antonio Moreno Ferrer wird mit dem Verlust von vier Abgeordneten hart bestraft, so dass seine Fraktion nur noch drei Abgeordnete stellt. Die unabhängige Fraktion für die Gemeinde Torre del Mar (GIPMTM) wird mit sechs Stimmen wieder zu einem entscheidenden Faktor für eine künftige Regierungsbildung.
In Torrox haben die Bürger Óscar Medina (Partido Popular) erneut das Vertrauen ausgesprochen. Der alte und neue Bürgermeister hat, wie bei den Kommunalwahlen von 2019, 9 Sitze im Gemeinderat erhalten. An zweiter Stelle steht die PSOE mit fünf Sitzen, vor Con Andalucía mit 2 Sitzen und Vox mit 1 Sitz.
Die Wahlnacht in Torrox war geprägt von Nervosität und Ungewissheit in der lokalen Zentrale der Partido Popular, die zu Beginn der Auszählung ihre absolute Mehrheit in Gefahr sah. Letzten Endes gelang es Óscar Medina aber, die 9 Gemeinderäte zu behalten, die ihm die Sicherheit geben, mit einer absoluten Mehrheit zu regieren.
In Nerja hat die PP mit Bürgermeister José Alberto Armijo die Wahlen, wie schon vor vier Jahren, gewonnen. Die Konservativen erhielten 51,12% der Stimmen und zwölf Gemeinderatsmitglieder, zwei mehr als 2019, was bedeutet, dass José Alberto Armijo die absolute Mehrheit, die er 2015 verloren hatte, zurückgewonnen hat. Auf dem zweiten Platz liegt die PSOE mit 31,77% der Stimmen und acht Ratsmitgliedern. Der dritte Platz bei diesen Kommunalwahlen ging an Con Andalucía mit 6,44% der Stimmen.
Ergebnisse in Andalusien und Spanien
Die Partido Popular hat in allen andalusischen Provinzhauptstädten, außer in Jaén, die Wahlen gewonnen. Mit besonderer Spannung war die Wahl in der bisherigen PSOE-Hochburg Sevilla verfolgt worden, da die sozialistische Partei erwartet hatte, hier als Bollwerk gegen den Effekt von Juan Manuel Moreno zu dienen, der im Jahr 2022 in Andalusien mit absoluter Mehrheit die Landtagswahlen gewonnen hatte. Dieses Ziel haben die Sozialisten nicht erreicht, da die PP nun auch die Kommunalwahlen in Sevilla gewonnen hat.
¡Hemos ganado las #EleccionesMunicipales en Andalucía! Gracias a todos los que estáis haciendo posible este sueño. Ahora el Cambio podrá avanzar con más velocidad.
Felicidades a todos. Y enhorabuena a @jlsanzalcalde.¡Con él, gana Sevilla!
Noche histórica. pic.twitter.com/yBEMMDBpDw
— Juanma Moreno (@JuanMa_Moreno) May 28, 2023
Spanien hat insgesamt bei den Wahlen 2023 einen kräftigen Schwenk nach rechts gemacht. Die PP könnte künftig in fünf der sechs größten Städte des Landes den Bürgermeister stellen: In Madrid und Málaga mit absoluter Mehrheit, in Sevilla, Valencia und Zaragoza mit Hilfe von Vox.
In Madrid erhielten sowohl Bürgermeister José Luis Martínez-Almeida (PP) als auch die Präsidentin der autonomen Region Madrid, Isabel Ayuso (PP), die absolute Mehrheit.
Podemos, der Koalitionspartner des spanischen Regierungschefs, Pedro Sánchez, verschwindet praktisch aus der Parteienlandschaft.
Vox hat seine Position bei den Wahlen 2023 gefestigt. Nachdem die Partei im Jahr 2019 lediglich 2,9% der Stimmen erhielt, ist sie nach den Wahlen 2023 mit 7,18% der Stimmen die drittstärkste Partei in Spanien.
Einen Überblick über die Ergebnisse in allen spanischen Gemeinden gibt es unter diesem Link.
Pedro Sánchez kündigt vorgezogene Wahlen an
Als Reaktion auf die schlechten Wahlergebnisse der PSOE hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez am Montagmorgen vorgezogene Neuwahlen für das spanische Parlament angekündigt. Die Wahlen, die zunächst gegen Ende des Jahres stattfinden sollten, werden nach Angaben von Sánchez auf den 23. Juli vorverlegt.
Die Entscheidung wird am morgigen Dienstag im spanischen Amtsblatt BOE veröffentlicht und damit amtlich. Der Regierungschef sagte, dass es das Beste sei, wenn die Bürger des Landes “zeitnah das Wort ergreifen” und früher als erwartet entscheiden.
Quellen: El País, El Mundo, Diario SUR, Cadena Ser, La Moncloa.
