Covid-Pass für Krankenhäuser in Andalusien
Der Oberste Gerichtshof von Andalusien (TSJA) hat am Dienstag grünes Licht für die obligatorische Vorlage eines Covid-Passes beim Zugang zu Krankenhäusern, Gesundheitszentren und Seniorenresidenzen gegeben. Die Maßnahme gilt zunächst bis zum 15. Januar 2022.
Der TSJA hatten den Antrag der andalusischen Regierung zunächst wegen einer fehlenden zeitlichen Begrenzung abgelehnt, nun aber doch sein OK gegeben. In Spanien müssen die Regierungen der einzelnen Regionen ihre Covid-Maßnahmen von den Gerichtshöfen bestätigen lassen.
“Die Kammer ist der Auffassung, dass die Maßnahmen insbesondere in Anbetracht der kommenden Weihnachtsfeiertage notwendig sind, um zu verhindern, dass sich Personen aus Seniorenheimen mit schwerwiegenden Folgen anstecken. Die Auswirkungen auf die Grundrechte werden daher als verhältnismäßig betrachtet”, heißt es in der im andalusischen Amtsblatt BOJA Nr. 542/2021 veröffentlichten Verordnung vom 7. Dezember.
Laut der Verordnung müssen Patienten keine Bescheinigung vorlegen, um Zugang zu öffentlichen oder privaten Gesundheitszentren zu erhalten. Auch Begleitpersonen von Patienten im Rahmen von Krankenhauskonsultationen oder bei Notfällen sind davon befreit.
Das obligatorische Vorzeigen eines Covid-Passes gilt für alle Personen über 12 Jahren, die als Besucher ein Krankenhaus, ein Ärztezentrum oder eine Seniorenresidenz betreten. Dabei gilt entweder das Vorzeigen des vollständigen Impfplans, einer Genesenen-Bestätigung oder eines negativen Tests, der innerhalb der letzten 72 Stunden (PCR-Tests) bzw. 48 Stunden (Antigentests) durchgeführt wurde.
Diese Informationen, die den Einrichtungen des Gesundheitswesens und den Seniorenheimen zum Zwecke des Zugangs zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht gespeichert werden. “Mitarbeiter, die Zugang zu diesen Informationen haben oder davon Kenntnis erhalten, sind zur Geheimhaltung und Vertraulichkeit verpflichtet”, heißt es in der Verordnung.
Neuer QR-Reader für die App Salud Andalucía
Um die Überprüfung zu erleichtern, hat das andalusische Gesundheitsministerium die Anwendung Salud Andalucía um einen QR-Code-Reader erweitert, mit dem die Gültigkeit des Covid-Zertifikats überprüft werden kann. Das Lesegerät prüft, ob der gelesene QR-Code korrekt ist und überprüft die Daten in Bezug auf ihre Echtheit und das Ablaufdatum, so das Ministerium in einer Mitteilung.
Nach Angaben von Gesundheitsminister Jesús Aguirre habe man die Antwort des Gerichtshofs abgewartet, bevor man entscheide, ob der obligatorischen Zugang mit Covid-Pass auch auf Freizeitaktivitäten ausgeweitet wird.
Die Verwendung des Passes und das 3G-System setzen sich in Spanien allmählich durch. Zahlreiche Regionen haben von den Gerichten bereits die Genehmigung erhalten, dass das Dokument als Sicherheitsausweis für den Zugang zu bestimmten Orten und Aktivitäten dient, darunter Galicien, Aragonien, die Balearen, Murcia, Katalonien und Navarra.
Quellen: ABC de Sevilla, Junta de Andalucía, Málaga HOY.
