Ergebnisse Spanienwahlen 2023
Die konservative Partido Popular (PP) unter der Führung von Alberto Núñez Feijóo hat die spanischen Parlamentswahlen am Sonntag, den 23. Juli, gewonnen und 136 der 350 Sitze im spanischen Kongress errungen. Eine absolute Mehrheit hat die PP aber deutlich verfehlt und wird wohl Schwierigkeiten haben, eine Regierung zu bilden.
Die sozialistische PSOE unter der Leitung des derzeitigen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, erlangte 122 Sitze.
Für eine Mehrheit im Parlament sind 176 der insgesamt 350 Mandate nötig, die keine der beiden großen Parteien erreicht hat. Daher werden Verhandlungen mit kleineren Gruppen notwendig sein, bevor eine neue Regierung gebildet werden kann.
Diese Situation könnte erneut zur Bildung einer linken Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez führen – mit Unterstützung des neuen Linksbündnisses Sumar und vielen weiteren bisherigen Partnern, darunter nationalistische Parteien aus Katalonien und dem Baskenland.
Selbst wenn sich die PP mit der rechtspopulistischen Partei Vox zusammenschließen würde, würden sie gemeinsam die Gesamtzahl von 176 Sitzen nicht erreichen.
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Die PP war als Sieger des Sonntags vorhergesagt worden und es war in Spanien erwartet worden, dass sie sich mit der rechtspopulistischen Partei Vox zusammenschließen würde, um Alberto Feijóo zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Vox erlangte am Sonntag allerdings nur 33 Sitze und damit 19 Sitze weniger als bei den Wahlen im Jahr 2019, sodass die Sitze beider Parteien nicht zu einer absolute Mehrheit reichen.
Am anderen Ende des politischen Spektrums in Spanien erzielte die linke Gruppierung Sumar, unter der Führung von Arbeitsministerin Yolanda Díaz (zu der unter anderem Podemos und Izquierda Unida gehören), am Sonntag 31 Sitze.
Daher würden PSOE und Sumar erneut die Unterstützung der katalanischen und baskischen Parteien benötigen, die zugleich die Unabhängigkeit ihrer Regionen von Spanien anstreben, um die Regierung zu bilden.
Im ersten Wahlgang ist bei der Wahl des spanischen Ministerpräsidenten im Parlament eine absolute Mehrheit nötig, im zweiten hingegen nur eine einfache.
Wenn keine mehrheitsfähige Kolation zustande kommt, könnte in Spanien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, die Wiederholung der Wahl drohen – wie zuletzt 2019. Im Jahr 2019 gewann die PSOE die Wahl mit 120 Abgeordneten und bildete eine Regierung in Koalition mit linken Gruppen. Die PP erhielt im Jahr 2019 89 Sitze und Vox deren 52.
Ergebnisse der Spanienwahlen 2023 in der Provinz Málaga
In der Provinz Málaga, die 11 Abgeordnete in den spanischen Kongress entsendet, hatte die PP bei 99 Prozent der ausgezählten Stimmen fünf Sitze, die PSOE drei, Vox zwei und Sumar einen.
Trotz der Urlaubszeit gut 69 Prozent der Wahlberechtigten in Spanien ihre Stimme ab. Rund 2,4 Millionen Spanier taten das per Briefwahl, was für das Land einen neuen Rekord bedeutete. Wahlberechtigt in Spanien waren rund 37 Millionen Menschen.
Quellen: El País, El Mundo, Diario SUR.
