Ärztestreik in Spanien
Ärzte in ganz Spanien wollen ab dem 28. Oktober unbefristet streiken. Mit dem landesweiten Ausstand wenden sie sich gegen den Entwurf für ein neues Rahmenstatut, das die Arbeitsbedingungen von Ärzten und medizinischen Fachkräften regeln soll.
Der Streik wurde vom gemeinsamen Streikkomitee beschlossen. Ihm gehören unter anderem der spanische Ärztegewerkschaftsverband CESM, die andalusische Ärztegewerkschaft SMA sowie Ärzteverbände aus Katalonien, Madrid, dem Baskenland und Galicien an.
Die Organisationen werfen dem spanischen Gesundheitsministerium unter Leitung von Mónica García vor, die langjährigen Forderungen der Ärzteschaft nicht ausreichend zu berücksichtigen.
Das geplante Gesetz erkenne nach ihrer Auffassung die besonderen Anforderungen, die Verantwortung und die spezifischen Arbeitsbedingungen des ärztlichen Berufs nicht angemessen an.
Die Ärzteverbände fordern deshalb ein eigenständiges Berufsstatut für Ärzte und medizinische Fachkräfte. Sie wollen erreichen, dass das Gesundheitsministerium den aktuellen Entwurf überarbeitet und wieder ernsthafte Verhandlungen aufnimmt.
Gesundheitsministerin Mónica García weist die Verantwortung für weitere Verhandlungen dagegen zurück. Der Gesetzentwurf sei inzwischen dem spanischen Abgeordnetenhaus vorgelegt worden und könne dort von den Fraktionen angenommen, abgelehnt oder geändert werden. Sie erklärte, sie habe die Streiks vermeiden wollen, sehe das Verfahren aber nun beim Parlament.
Streit um Arbeitszeit und Bereitschaftsdienste
Das geltende Rahmenstatut für das Gesundheitswesen stammt aus dem Jahr 2003. Dass eine Aktualisierung notwendig ist, wird grundsätzlich auch von Ministerium, autonomen Regionen und den Beschäftigten im Gesundheitswesen anerkannt. Streit gibt es jedoch über die konkrete Ausgestaltung.
Zu den wichtigsten Konfliktpunkten gehören die Bereitschaftsdienste, deren Bezahlung und die Begrenzung der Arbeitszeit. Die Ärzteverbände kritisieren eine Situation aus Überlastung, fehlender Anerkennung und aus ihrer Sicht unzureichenden Arbeitsbedingungen.
In den vergangenen Monaten hatten Ärzte bereits mehrfach gestreikt und protestiert. Die Aktionen wurden zuletzt ausgeweitet – von einzelnen ganztägigen Streiks hin zu regelmäßigen wöchentlichen Ausständen. Mit dem angekündigten unbefristeten Streik soll nun der Druck auf das Gesundheitsministerium weiter erhöht werden.
Quellen: Diario SUR, Málaga HOY, Opinion de Málaga
