Kundgebungen für Ceuta
Am heutigen Mittwoch, den 2. September, finden in Málaga-Stadt und zahlreichen weiteren Orten in der Provinz Kundgebungen für Ceuta statt, die von der Initiative Por Ceuta organisiert werden.
Anlass ist der Tag der autonomen Stadt Ceuta. Der spanische Gemeindeverband FEMP hat alle spanischen Gemeinden aufgerufen, sich an den Kundgebungen zu beteiligen.
Nach Angaben der Organisatoren sollen die Teilnehmer an den verschiedenen Orten einen gemeinsamen Text verlesen. Die meisten Kundgebungen sind für 20 Uhr angesetzt und sollen mit dem gemeinsamen Manifest und der Hymne von Ceuta enden.
Eine verlässliche Prognose zur Gesamtzahl der Teilnehmer gibt es bislang nicht. Die Organisatoren rechnen jedoch mit einer großen Beteiligung. Por Ceuta listet knapp 800 geplante Kundgebungen in 72 Provinzen auf.
Die Plattform fordert unter anderem eine sichere und rechtlich abgesicherte Rückkehr von Menschen, die irregulär nach Ceuta gelangt sind.
Ausgenommen werden sollen Fälle, in denen aus humanitären Gründen ein besonderer Schutz erforderlich ist. Zudem fordert die Initiative mehr personelle, technische und materielle Mittel für die Grenze sowie zusätzliche Unterstützung für Handel, Gastronomie und öffentliche Dienstleistungen in Ceuta.
Kundgebungen in ganz Spanien
In Málaga-Stadt sind zwei Kundgebungen angekündigt. Die größere soll um 20 Uhr vor dem Rathaus an der Avenida de Cervantes stattfinden. Die andalusische Landesregierung hat angekündigt, dass unter anderem die stellvertretende Ministerpräsidentin Carolina España daran teilnehmen wird.
Eine weitere Veranstaltung ist für 19.30 Uhr bei der Kirche Santo Domingo de Guzmán geplant.
In Gemeinden an der westlichen Costa del Sol, in der Axarquía, der Serranía de Ronda sowie in der Umgebung von Antequera sind ebenfalls Kundgebungen vorgesehen. In den meisten Fällen ist der Beginn für 20 Uhr angesetzt.
Auch in zahlreichen anderen Teilen Spaniens sind Veranstaltungen angekündigt. Nach Angaben der FEMP sollen die Kundgebungen landesweit vor den Rathäusern stattfinden.
Zahlreiche Rathäuser wollen aus Solidarität mit Ceuta die Flagge der autonomen Stadt hissen.
Politisch umstrittene Initiative
Die Kundgebungen sind politisch umstritten. Der Gemeindeverband FEMP und die beteiligten Kommunen stellen die Aktionen als institutionelle und überparteiliche Solidaritätsbekundung für Ceuta dar.
Die Regierungspartei PSOE hat sich dagegen von der zentralen FEMP-Initiative distanziert und wirft der Aktion eine politische Instrumentalisierung der Situation vor.
PP und Vox rufen ihre Anhänger ausdrücklich zur Teilnahme auf. In mehreren von PSOE oder IU regierten Gemeinden wurden deshalb alternative Kundgebungen organisiert, um sich von der FEMP-Initiative abzugrenzen.
Auch in Málaga gibt es unterschiedliche politische Positionen. Während Bürgermeister Francisco de la Torre die FEMP-Kundgebung unterstützt, kommt es vonseiten der Oppositionsparteien zu Kritik über den Charakter der Veranstaltung.
Parallel zu den Kundgebungen für Ceuta sind in mehreren spanischen Städten Gegenveranstaltungen angekündigt.
Im baskischen Bilbao etwa ruft die Plattform Ongi Etorri Errefuxiatuak zu einer Kundgebung gegen die aus ihrer Sicht systematische Verletzung der Rechte von Migranten in Ceuta auf. Auch in der Hauptstadt Madrid sind mehrere unterschiedliche Veranstaltungen angekündigt.
Quellen: Por Ceuta, Junta de Andalucía, RTVE, El País, Opinion de Málaga
